Lagebild zum Hackerangriff auf Telekomgeräte

Unsere Partner von der FU Berlin im Projekt RiskViz haben zum aktuellen Angriff auf die Router der Telekom ein detailliertes Lagebild erstellt. Nach den USA ist Deutschland am Häufigsten betroffen. Details des Lagebildes und weitere Karten können bei der FU eingesehen werden.

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Quelle: Freie Universität Berlin/scadacs.org

Pizzaseminar vom 06. Juni 2014: Strategische Auslandsüberwachung - Technische Möglichkeiten, rechtlicher Rahmen und parlamentarische Kontrolle

Im Mittelpunkt der Kritik an den Programmen zur Massenüberwachung der NSA steht vor allem der Vorwurf, dass die Daten ausländischer Bürger, und somit auch der Bürger Deutschlands, ohne Rücksicht auf deren Privatsphäre gesammelt, gespeichert und ausgewertet werden dürfen. Bei aller Kritik an den amerikanischen Massenüberwachungsprogrammen ist aber in Deutschland selten die Frage gestellt worden, wie eigentlich der Bundesnachrichtendienst (BND) im Gegenzug mit der Überwachung von Nicht-Deutschen umgeht. Die Autoren beleuchten in ihrem Vortrag die sogenannte Überwachung des „offenen Himmels". Hierbei handelt es sich um die massenhafte Überwachung von Kommunikationsverkehren von Ausländern außerhalb Deutschlands. Die Autoren interessieren die technischen Möglichkeiten, der rechtliche Rahmen und die parlamentarische Kontrolle in Bezug auf die Sammlung und Auswertung von privaten Kommunikationsdaten von Nicht-Deutschen. Sie wollen die in der Studie diskutierten Fragen zum Grundrechtsschutz und der Funktionsfähigkeit unseres Rechtsstaats insbesondere jenen vorstellen, die mit der parlamentarischen Kontrolle der deutschen Nachrichtendienste befasst sind.PizzaSeminar 06.06.2014 026

Mit dieser Thematik beschäftigte sich das BIGS-Pizzaseminar mit Dr. Thorsten Wetzling vom BIGS und Dr. Stefan Heumann von der stiftung neue verantwortung am 6. Juni 2014 unter dem Titel "Strategische Auslandsüberwachung - Technische Möglichkeiten, rechtlicher Rahmen und parlamentarische Kontrolle". Die Veranstaltung wurde diesmal nicht in den Räumen des BIGS in Potsdam, sondern in der Landesvertretung Brandenburgs, durchgeführt.

Die gleichnamige Studie finden Sie hier.

Dr. Thorsten Wetzling ist Senior Fellow am Brandenburgischen Institut für Gesellschaft und Sicherheit (BIGS). Er hat am Genfer Hochschulinstitut für Internationale Studien und Entwicklung mit einer vergleichenden Studie zur Performanz und Reform der Nachrichtendienstkontrolle in Europa promoviert.

Dr. Stefan Heumann ist stellv. Leiter des Programms „Europäische Digitale Agenda" und Mitinitiator des Privacy Projects bei der stiftung neue verantwortung.